Luckenwalde. Der Landtagsabgeordnete und SPD-Generalsekretär Erik Stohn und die SPD-Vorsitzende in Teltow-Fläming Bettina Lugk zeigen Unverständnis über pauschalen Rassismusverdacht gegenüber der Polizei und erklären:
„Wir sind bestürzt über den Tod des US-Amerikaners George Floyd, den offensichtlich US-Polizisten zu verantworten haben. Genauso machen uns die anschließenden Unruhen in den USA betroffen. Auch in Deutschland gibt es Rassismus und sogar zunehmenden Antisemitismus, davor darf niemand die Augen verschließen. Als Sozialdemokraten stellen wir uns ganz klar gegen jede rassistische Tendenz. Einen pauschalen Vergleich der Situation in den USA und Deutschland insbesondere mit Hinblick auf die pauschale Verurteilung von deutschen Polizisten lehnen wir allerdings ab.
Seit vielen Jahren pflegen regionale Abgeordnete und Bürgermeister einen regelmäßigen Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Polizei auf behördlicher und gewerkschaftlicher Ebene.
Individuelles Fehlverhalten ist keine Rechtfertigung für pauschale Vorwürfe. Kommt es zu Fehlverhalten, ist diesem individuell nachzugehen und dem wird auch mit einem strikten Disziplinarrecht nachgegangen. Wir haben Vertrauen in den funktionierenden Rechtsstaat und seine Gerichte, die die Einhaltung der Gesetze sicherstellen.
Gerade in der Corona-Krise hat unsere Polizei bewiesen, rechtsstaatlich sensibel zu handeln. Für diesen Einsatz unter erschwerten Bedingungen danken wir ausdrücklich und freuen uns auf einen weiteren konstruktiven Gedankenaustausch.“
