Vorsitzende der SPD TF reagiert mit Unverständnis auf den Parteiaustritt von Ortwin Baier

Vorsitzende der SPD TF reagiert mit Unverständnis auf den Parteiaustritt von Ortwin Baier

Vorsitzende der SPD TF reagiert mit Unverständnis auf den Parteiaustritt von Ortwin Baier und erklärt:

“Es ist mir vollkommen unverständlich, was Ortwin Baier mit seinem Austritt aus der SPD und damit aus der SPD-Landtagsfraktion erreichen möchte. Die verschiedenen Themenfacetten rund um den Flughafen BER beschäftigen die SPD in der Region und im Land Brandenburg seit der Standortfestlegung des Flughafens. Sie wurden auf diversen Unterbezirks- und Landesparteitagen ausführlich diskutiert und fanden auch entsprechenden Eingang in die jeweiligen Landtagswahlprogramme. Ortwin Baier kannte diese Positionen zu dem Zeitpunkt, als er die SPD im Wahlkreis gebeten hat, ihn für die Landtagswahl zu nominieren.

Zudem hat er im Wahlkampf 2019 ein klares Versprechen an die Bürgerinnen und Bürger abgegeben, dass er ihre Interessen im Landtag Brandenburg vertreten wird. Wie er dies tun möchte, wenn er nicht mehr aktiv in den Fachausschüssen mitarbeiten kann, die sich insbesondere mit dem Flughafen BER beschäftigten, ist für mich nicht nachvollziehbar. Ebenfalls unverständlich ist mir der genannte Grund, der zum Parteiaustritt geführt haben soll. Dieser wird mit einer Entscheidung der Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow angegeben und ist für mich nicht überzeugend bzw. keine adäquate Reaktion eines Landtagsabgeordneten auf einen kommunalen Beschluss.” so die Vorsitzende der SPD Teltow-Fläming Bettina Lugk.