Im Kreistag große Chance auf viel Geld verspielt – CDU stimmt mit AfD gegen ÖPNV-Förderung in Teltow-Fläming

Im Kreistag große Chance auf viel Geld verspielt – CDU stimmt mit AfD gegen ÖPNV-Förderung in Teltow-Fläming

Eine Förderung mit mehreren Millionen Euro für den öffentlichen Personennahverkehr in Teltow-Fläming wäre möglich gewesen. Daher stellte die SPD-Fraktion im Kreistag den Antrag, dass sich der Landkreis an einem entsprechenden Förderaufruf des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur beteiligt.

Das Verkehrsministerium lobt dabei für 10 Modellregionen eine Förderung von bis zu 30 Millionen Euro aus, die in Taktverdichtungen, Rufbussysteme oder neue Preissysteme, wie 365 Euro Tickets, fließen können. Mehr als 200 Städte und Landkreise in ganz Deutschland haben bereits ihre Absicht bekundet, sich für die Förderung zu bewerben.

Nach Einschätzung der SPD-Fraktion wären die Chancen des Landkreises Teltow-Fläming durchaus gut gewesen. Eine gute Mischung aus wirtschaftlich geprägtem Norden und ländlichem Süden, die Nähe zu Berlin, Potsdam und dem BER wären gute Argumente für die Auswahl als Modellregion und damit als Testfeld für den ÖPNV von morgen gewesen. Das sah auch die Kreisverwaltung so, die bereits mit dem Fördermittelträger in Verbindung stand. Mit dem am Montag im Kreistag beschlossenem „Nordraumkonzept“ hatte man zudem schon eine tragfähige Projektskizze zur Hand.

Bewerben wird sich der Landkreis trotzdem nicht. Denn gemeinsam mit der AfD stimmte die CDU gegen den Vorschlag der SPD, der von Freien Wählern, Grünen und Linken Zustimmung erhielt. Mit knapper Mehrheit wurde die Bewerbung für das geförderte Modellprojekt abgelehnt. Auf Argumente von CDU und AfD wartete man im Kreistag indes vergebens. Die Vertreter beider Fraktionen begründeten ihr Verhalten mit keinem Wort.

SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Schlüpen: „Damit lässt der Landkreis dank CDU und AfD eine großartige Chance zur zukunftsfesten Gestaltung unserer Verkehrsinfrastruktur verstreichen. Jeder der sich in den nächsten Jahren fragt, warum in Teltow-Fläming der ÖPNV vornehmlich aus Schülerverkehren besteht, wichtige Ziele mit Bus und Bahn nur umständlich und zeitraubend erreicht werden können und Rufbusse nicht am Wochenende fahren, sollte dies bei der nächsten Kommunalwahl bedenken.“