Helmut Barthel – Antwort auf die kleine Anfrage zur Meistergründungsprämie: „Die Meistergründungsprämie wäre zum Jahresende ausgelaufen. Das Wirtschaftsministerium hat sich rechtzeitig um eine Verlängerung der Förderung gekümmert und diese sogar noch aufgestockt. Der Landtag hat mit seinem Haushaltsbeschluss die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt. Der Anreiz, einen Handwerksbetrieb zu gründen oder zu übernehmen ist damit noch größer. Das Ziel der Maßnahme ist, den Bestand der Handwerksbetriebe langfristig zu sichern. Die Meistergründungsprämie erhalten Personen, die eine Meisterprüfung bestanden haben, als Zuschuss für die Gründung, Beteiligung oder Übernahme eines Handwerkbetriebes. In der Vergangenheit konnten so bis zu 8.700 Euro Zuschuss beantragt weiterlesen …

Der Landtag Brandenburg hat finanzielle Hilfen für die Kommunen beschlossen und einen kommunalen Rettungsschirm auf den Weg gebracht. Die Kommunen in Brandenburg erhalten einen finanziellen Ausgleich für die coronabedingten Steuermindereinnahmen. Vor allem das Wegbrechen vieler Gewerbesteuereinnahmen wäre für die kommunalen Haushalte eine enorme Belastung. Damit die fehlenden Einnahmen nicht zu Schließungen kommunaler Einrichtungen führen, hat das Land Brandenburg diese finanzielle Unterstützung beschlossen. Nun wurde die Höhe der Unterstützung durch das Ministerium der Finanzen für das Jahr 2020 festgesetzt und den Kommunen der Bescheid übermittelt. Der Kommunale Rettungsschirm sieht auch für die Jahre 2021 und 2022 Hilfen für die Kommunen vor. weiterlesen …

Abgeordnete der Flughafenregion begrüßen Entscheidung des Infrastrukturausschusses: Teltow-Fläming. Mit der im Oktober erfolgten Inbetriebnahme des Flughafens Berlin-Brandenburg in Schönefeld erhält das Thema Lärmschutz eine noch größere Aufmerksamkeit. Seit einigen Jahren bietet die unabhängige Schallschutzberatung der Landkreise Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald eine wichtige Anlaufstelle für Fragen des Schallschutzes, Flugrouten oder Fluglärmbeschwerden. Das Land Brandenburg hat in Umsetzung eines Landtagsbeschlusses aus dem Jahr 2017 bisher 120.000 € zur Verfügung gestellt. Im Haushaltsentwurf der Landesregierung war zunächst die Streichung der Finanzierung vorgesehen. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen hat der Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung des Landtages in seiner weiterlesen …

Helmut Barthel zur Freischaltung der ILB-Seite zur Novemberhilfe: Potsdam/Teltow-Fläming. Die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) hat heute unter https://www.ilb.de/de/corona-novemberhilfen-2020 eine Internetseite mit Informationen zur Novemberhilfe freigeschaltet. Dazu Helmut Barthel, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Wirtschaft und Digitales: „Positiv ist, dass nun Erläuterungen zu Antragsberechtigten, zum Verfahren und zu Branchenspezifika verfügbar sind. Das gibt Rechtssicherheit und hilft den Unternehmen bei der Vorbereitung der Antragstellung. Besonders zu begrüßen ist die Möglichkeit der Antragstellung für Soloselbständige ohne Einbeziehung eines Steuerberaters bis zu einer Antragshöhe von 5.000 Euro mithilfe eines Identitätsnachweises in Form eines sogenannten ELSTER-Zertifikats im Elster-Online-Portal für elektronische Steuererklärungen“ so Barthel. „Mit der weiterlesen …

Erik Stohn erläutert Novemberhilfen Luckenwalde. Die vom Bund bereitgestellten Mittel, die durch die Länder administriert werden, stehen. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn erläutert, wer die Zuschüsse für November beantragen kann. Nach Ansicht von Erik Stohn kann Corona nur gemeinsam bekämpft werden. „Dazu gehört auch, dass wir denen finanziell unter die Arme greifen, die ihren Geschäftsbetrieb für uns alle einstellen mussten“, so Erik Stohn. „Die Schließung bzw. Einschränkungen für Sportvereine, Restaurants, Unterhaltungsunternehmen und weiteren Betrieben war nötig, um unsere Kontakte und damit die Übertragungsmöglichkeiten für das Virus zu reduzieren. Es kann uns so erneut gelingen, das Virus zurückzudrängen. Aber niemand, der dadurch weiterlesen …

Nonnendorf. Dank LEADER-Mittel können im Ortsteil Nonnendorf in der Gemeinde Niederer Fläming bald wieder traditionelle Leckereien im denkmalgeschützten Backhaus gebacken werden. Die Sanierung des denkmalgeschützten Backhauses wird von dem Landwirtschaftsministerium mit 21.800 Euro unterstützt. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn begrüßt die Unterstützung: „Es freut mich sehr, dass das Land Brandenburg die Fördermittel zur Verfügung gestellt hat, um diesen traditionsreichen Ort aufrechtzuerhalten und die Dorfgemeinschaft zu beleben. Gerade in der ländlichen Region sind Dorftreffpunkte ein wichtiger Ort für Jung und Alt“.

SPD Teltow-Fläming lud zum Sportforum mit der Vorsitzenden des Bundestagssportausschuss Dagmar Freitag, MdB ins Werner-Seelenbinder-Stadion Die adäquaten Trainings- und Wettkampfbedingungen für die gut 20.000 aktiven Sportlerinnen und Sportler in Teltow-Fläming, die in ca. 200 Sportsvereinen organisiert sind, zu schaffen, ist im Kern die Aufgabe von Städten und Gemeinden – mit Unterstützung des Landes Brandenburg. „Da diese Aufgabe zu den freiwilligen Aufgaben der Kommunen gehört, ist die Umsetzung von Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen nicht maßgeblich von Bedarf oder der Notwendigkeit abhängig, sondern von den finanziellen Möglichkeiten der jeweiligen Stadt. Und diese ist oft genug in unserem Landkreis nicht bzw. nicht in einem weiterlesen …

Kandidatin für die Landratswahl 2021 nominiert Die SPD Teltow-Fläming hat Dietlind Biesterfeld zu ihrer Kandidatin für die Landratswahl im nächsten Jahr nominiert. Die 52 Jahre alte Juristin ist seit Anfang 2018 Beigeordnete in der Kreisverwaltung Teltow-Fläming und leitet dort zurzeit das größte Dezernat mit seinen fünf Fachämtern. Ferner leitet sie die Büros der Schallschutzberatung und des Fluglärmschutzbeauftragten am Flughafen Schönefeld/BER. „Unser Landkreis steht in den kommenden Jahren vor großen Aufgaben“, erklärte Biesterfeld in ihrer Vorstellungsrede auf dem SPD-Parteitag, diese will ich gezielt angehen. Sie wolle, so die Beigeordnete, die Qualität des Lebens auf dem Lande und in den kleineren Gemeinden weiterlesen …

Trebbin. Bibliotheken in kleineren Städten und im ländlichen Raum haben es schon seit längerer Zeit schwerer als ihre Pendants in großen Städten und in Ballungsräumen. Die Rahmenbedingungen machen es nicht immer einfach, attraktiv, modern und zeitgemäß aufgestellt zu sein. Vor diesem Hintergrund hat der Deutsche Bibliotheksverband im Frühjahr – sogar noch vor Corona – das Soforthilfeprogramm „Vor Ort für alle“ gestartet.

Eine Förderung mit mehreren Millionen Euro für den öffentlichen Personennahverkehr in Teltow-Fläming wäre möglich gewesen. Daher stellte die SPD-Fraktion im Kreistag den Antrag, dass sich der Landkreis an einem entsprechenden Förderaufruf des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur beteiligt. Das Verkehrsministerium lobt dabei für 10 Modellregionen eine Förderung von bis zu 30 Millionen Euro aus, die in Taktverdichtungen, Rufbussysteme oder neue Preissysteme, wie 365 Euro Tickets, fließen können. Mehr als 200 Städte und Landkreise in ganz Deutschland haben bereits ihre Absicht bekundet, sich für die Förderung zu bewerben. Nach Einschätzung der SPD-Fraktion wären die Chancen des Landkreises Teltow-Fläming durchaus gut weiterlesen …